Wien (OTS) – Auf Einladung von Klima- und Umweltminister Norbert
Totschnig fand im
BMLUK ein Standortgespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der
Allianz „Zukunftsoffensive Verkehr & Infrastruktur“ (ZOVI) statt. Im
Zentrum des Dialogs standen Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigung
sowie der konstruktive Umgang mit neuen europäischen Vorgaben. Ziel
ist es, den Ausbau zukunftsgerichteter Infrastruktur mit effizienten
und rechtssicheren Genehmigungsrahmen zu verbinden.
„Der Dialog mit starken Partnern wie ZOVI ist entscheidend, wenn
wir Fortschritt und Nachhaltigkeit vereinen wollen“, so
Bundesminister Totschnig .
Zentrale Themen waren unter anderem die Reform der
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und die geplanten rechtlichen
Rahmenbedingungen im Rahmen des neuen Erneuerbaren-Ausbau-
Beschleunigungsgesetz (EABG) sowie die Umsetzung der EU-Verordnung
zur Wiederherstellung der Natur.
UVP: Verfahren beschleunigen – Standort stärken
„Wir müssen wichtige Infrastruktur- und Energiewendeprojekte
rascher auf den Weg bringen – ohne Abstriche bei Umweltstandards“,
betonte Totschnig . Für eine merkbare Beschleunigung der Verfahren
sollen in einem ersten Schritt unter anderem folgende Maßnahmen
umgesetzt werden:
–
Das geplante Erneuerbauen-Ausbau-Beschleunigungsgesetz (EABG)
soll Energiewendeprojekte durch gezielte Verfahren beschleunigen –
insbesondere bei standortrelevanten Energieprojekten (RED III).
–
Begleitende Änderungen im UVP-Gesetz sollen die effiziente
Führung dieser Verfahren verbessern.
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Auch die Digitalisierung wesentlicher Verfahrensschritte soll für
weitere Beschleunigung sorgen.
„Effiziente, rechtssichere und zügige Verfahren sind entscheidend
für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts. Wir arbeiten
mit Nachdruck daran, notwendige Reformen im Dialog mit zentralen
Stakeholdern auf den Weg zu bringen“, so Totschnig .
„Überlange Genehmigungsverfahren zählen neben fehlenden Flächen
und mangelnder öffentlicher Akzeptanz zu unseren größten Hürden bei
der Errichtung eines modernen und zukunftssicheren Energiesystems.
Wir brauchen dringend diesen nationalen Schulterschluss für Tempo, um
den Herausforderungen der (Energie-) Zukunft gewachsen zu sein“, so
Michael Strugl, CEO VERBUND und Mitglied des ZOVI-Vorstands .
Wiederherstellungs-Verordnung: Gemeinsam für mehr Natur
Ein weiteres zentrales Thema des Gesprächs war die Umsetzung der
EU-Verordnung über die Wiederherstellung der Natur. Der Bund arbeitet
gemeinsam mit den Bundesländern und mit Einbindung von Wissenschaft
und Stakeholdern an einem transparenten, breit getragenen
Wiederherstellungsplan. Hier bekennen sich Ministerium und ZOVI zur
konstruktiven Zusammenarbeit. Klar ist für alle Seiten: Die Umsetzung
kann nur mit Augenmaß, regionaler Anpassung und Einbindung der Praxis
und Betroffenen vor Ort gelingen.
„Wir setzen auf pragmatische Ansätze, Akzeptanz und die aktive
Einbindung der Betroffenen. Ohne sie wird es keine erfolgreiche
Umsetzung geben“, erklärte Totschnig . Klar sei aber auch: „Ohne
gesicherte Finanzierung lässt sich die Verordnung nicht umsetzen.
Hier ist die EU gefordert, Mittel im nächsten Mehrjährigen
Finanzrahmen vorzusehen“, so der Bundesminister .
ZOVI als strategischer Partner für Umsetzungskompetenz
Die Allianz ZOVI vereint rund 20 führende
Infrastrukturunternehmen Österreichs, die gemeinsam über 100.000
Arbeitsplätze sichern und jährlich Milliardenbeträge in den Standort
investieren. Ihr Ziel ist es, durch sektorübergreifende
Zusammenarbeit moderne Infrastruktur als Rückgrat wirtschaftlicher
Entwicklung und gesellschaftlicher Resilienz weiterzuentwickeln.
Das Treffen markierte einen weiteren Schritt in der vertieften
Zusammenarbeit zwischen dem Bundesministerium und der ZOVI. Weitere
Gespräche zu vertiefenden Diskussion konkreter Maßnahmenvorschläge
sind für Herbst geplant. ZOVI vereint folgende
Infrastrukturunternehmen:
– A1 Telekom Austria AG
– AGRANA Stärke GmbH
– ARA AG
– ASFINAG
– Austian Power Grid (APG)
– Austrian Airlines AG
– AVL List GmbH
– Best in Parking AG
– BIG Bundesimmobiliengesellschaft
– Blaguss Reisen GmbH
– Dr.Richard KG
– EVN AG
– Flughafen Wien AG
– ÖBB-Holding AG
– Österreichische Post AG
– Rexel Austria GmbH
– Siemens AG Österreich
– VERBUND AG
– WESTbahn Management GmbH
